Strafgebühren beim Arzt: In der Zukunft immer öfter möglich

Darum sollte man Arzttermine rechtzeitig absagen

Zeitung auf einem Tisch
Foto: © Zerbor

Ärzte in Deutschland sind nicht zufrieden mit dem Verhalten vieler Patienten. Wie Ärztekammern und Vereinigungen verlauten lassen, wird rund ein Drittel aller vereinbarten Termine nicht wahrgenommen und nicht rechtzeitig abgesagt. Das soll sich nun ändern. Einige Arztpraxen erheben daher eine Strafgebühr von bis zu vierzig Euro, die im Falle des Nicht-Erscheinens eines Patienten fällig wird.

Keine konkrete Rechtsgrundlage

Ob es rechtlich betrachtet in Ordnung ist, Strafgebühren zu verlangen, bleibt fraglich. Auch verschiedene Gerichtsurteile schaffen kein klares Bild. In manchen von ihnen gaben die Richter den Patienten Recht, bei wiederum anderen den Ärzten. Daher könnte es sein, dass Strafgebühren in weiteren Arztpraxen eingeführt werden. Schließlich wollen die Mediziner zu häufigen Leerlauf vermeiden. Wer seinen Termin nicht rechtzeitig absagt, sollte daher nicht damit rechnen, straffrei davonzukommen.

Ärztemangel ein Teil der Diskussion

Dass sich Ärzte derzeit zu wehren beginnen, dürfte auch an den Plänen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn liegen. Er will eine Mindestanzahl von rund 25 Sprechstunden pro Woche zur Pflicht machen. Mediziner jedoch sind damit nicht einverstanden. Sie weisen auf die derzeitigen Leerläufe und ihren Wunsch nach unternehmerischer Freiheit hin. Auch wurde bereits über mögliche Sperren gesprochen: Auf einen versäumten Termin könnten in der Zukunft vierwöchige Blockaden folgen, die eine neue Vereinbarung zunächst unmöglich machen.
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